Frieden als Voraussetzung

Der in Oslo begonnene Friedensprozess mit den Palästinensern und die daran geknüpften Hoffnungen auf die Transformation der Krisenregion Nahost in einen vielversprechenden Wirtschaftsraum haben sich positiv auf Israels Wirtschaft ausgewirkt. Erstmals gab es offene Handelsbeziehungen zu arabischen Staaten im Maghreb und am Golf. Die international finanzierte, infrastrukturelle Entwicklung der palästinensischen Autonomiegebiete führte zu zahlreichen israelisch-palästinensischen Gemeinschaftsunternehmen, und der Friedenschluss mit Jordanien ermöglichte die Errichtung israelischer Fabriken im Haschemitischen Königreich. Auch führte die Defacto-Aufhebung des arabischen Boykotts zu Niederlassungen internationaler Konzerne in Israel, die das Land als natürliche Drehscheibe für wirtschaftliches Engagement in der Region betrachteten. Der Neue Nahe Osten, wie Schimon Peres ihn nannte, nahm Konturen an.
Doch partizipierten nicht alle Israelis an dieser Friedensdividende. Vor allem die Standortverlegung arbeitsintensiver Betriebe der Nahrungsmittel- und Textilindustrie von Israel ins Billiglohnland Jordanien (15 Prozent der israelischen Lohnkosten) führte zu steigenden Arbeitslosenzahlen in den ohnehin benachteiligten Entwicklungsstädten in der Peripherie. Besonders die orientalische Bevölkerung dieser Städte konnte diesem Frieden nur wenig abgewinnen, von ihrem Unbehagen angesichts eines vermeintlichen Identitätsverlustes bei einer tatsächlichen Öffnung der Grenzen einmal abgesehen.
Erst der Abbruch des Friedensprozesses und die Rückkehr zur bewaffneten Auseinandersetzung macht den hohen Preis des Fehlens von Frieden deutlich. So brach die Tourismusbranche zeitweise dramatisch ein, tausende Beschäftigte wurden entlassen. Durch den Libanonkrieg 2006 wurde die Gesundung des israelischen Fremdenverkehrs erneut gebremst. Jedoch wirkte sich der Rückgang der terroristischen Anschläge positiv aus: So wird im Jahr 2008 mit einem neuen Rekord gerechnet, nachdem 2007 bereits wieder 2,2 Millionen ausländische Besucher ins Land kamen. Auch die Baubranche profitiert von den positiven Prognosen, nachdem sie durch das Fernbleiben der palästinensischen Arbeitskräfte in den vergangenen Jahren stark in Mitleidenschaft gezogen wurde.
Die wirtschaftliche Situation der Palästinenserinnen und Palästinenser hat sich indes weiter verschlechtert. Das Pro-Kopf-BIP betrug 2006 gerade noch 1100 US-Dollar, im Gaza-Streifen sogar nur 800 US-Dollar. Spürbar sind heute vor allem die Negativfolgen des Mangels an Personen- und Güterfreizügigkeit und die zeitweise Aussetzung der Zoll- und Steuerrückerstattung seit dem Wahlsieg der Hamas im Gaza-Streifen im Jahr 2006. Ohne internationale Hilfe kann die Bevölkerung kaum noch ernährt werden.
Um die Potenziale voll ausnutzen zu können, brauchen beide Seiten Frieden, der vor allem für die palästinensische Bevölkerung auch eine merkliche und nachhaltige Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse mit sich bringen muss. Hier sind Israel, die arabische Welt und die internationale Gemeinschaft gleichermaßen gefordert.

Zukunftsperspektiven

Die Ausgangsposition der israelischen Wirtschaft zu Beginn des 21. Jahrhunderts war denkbar günstig. Von einem vorwiegend landwirtschaftlich geprägten Entwicklungsland mit stark interventionistischer Wirtschaftspolitik wurde der jüdische Staat zu einer wissensbasierten Industrienation westlicher Prägung, der zu den führenden Zentren hochtechnologischer Entwicklungen aufstieg. Seine Wirtschaftsleistung hat ihn unter die 30 reichsten Staaten der Welt gebracht, und er ist Teil der globalisierten Weltwirtschaft geworden.
Die Stagnation der wirtschaftlichen Entwicklung zu Beginn des 21. Jahrhunderts signalisiert aber die immense Bedeutung, die einer Friedensfindung in der Region für die Nachhaltigkeit dieser Entwicklung zukommt. Erst wenn es zu einem stabilen und dauerhaften Einvernehmen mit dem palästinensischen Volk gekommen und die arabische Feindseligkeit gegenüber Israel einer ehrlichen Kooperationsbereitschaft gewichen ist, werden die Staaten und Völker der Region ihr wahres Wirtschaftspotenzial entfalten können. Bis dahin wird Israel den 1985 eingeschlagenen Liberalisierungskurs sozialverträglich zu Ende führen, eine allen Bevölkerungsgruppen gerechte Verteilung der Ressourcen vornehmen und eine verantwortungsvolle, nicht bevormundende Rolle bei der regionalen Entwicklung übernehmen müssen.